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Der Schutz personenbezogener Daten in der Telekommunikation ist dabei ein besonders relevantes Thema – bei den Nutzern, aber auch bei den Unternehmen, welche die gesetzlichen Vorgaben einhalten müssen. Ein neues Gesetz soll für mehr Rechtssicherheit sorgen. TKG, TMG, DS-GVO, ePrivacy-Richtlinie und bald auch noch eine ePrivacy-Verordnung – die vielfältige Rechtslage im Datenschutzrecht sorgt für Verunsicherung. […]
Videokonferenz als Online Dienst: Rahmenbedingungen und Empfehlungen Dokument als pdf mit Tabelle Zur tabellarischen Übersicht Dieses Papier soll Unternehmen, Behörden und Vereine bei der Auswahl geeigneter Videokonferenz-Dienste unterstützen. Es gibt einen auf das Wesentliche beschränkten Überblick über die rechtlichen und technischen Datenschutz-Anforderungen, beschreibt einige gängige Anbieter und stellt tabellarisch eine Übersicht an Eigenschaften der Softwares […]
Das BSI am 21. Oktober seinen neuen Lagebericht 2021 vorgelegt, in dem das Bundesamt insgesamt eine kritische Bedrohungslage feststellt: Cyberangriffe führten zu schwerwiegenden IT-Ausfällen in Kommunen, Krankenhäusern und Unternehmen. Sie verursachten zum Teil erhebliche wirtschaftliche Schäden und bedrohten existenzgefährdend Produktionsprozesse, Dienstleistungsangebote und ihre Kundschaft. Der neue Lagebericht macht auch deutlich, dass die erfolgreiche Digitalisierung unseres […]
Mit LfDI-Tool DS-GVO.clever erstellen kleine Unternehmen, Gewerbetreibende und Handwerksbetriebe schnell und einfach ihre Datenschutzhinweise Korrekte Datenschutzerklärungen zu formulieren fällt insbesondere kleineren Unternehmen und Vereinen schwer, da sie nicht über die Ressourcen verfügen, externe Datenschutzbeauftragte einzuschalten oder mit der eigenen Rechtsabteilung tätig zu werden. Das LfDI-Tool DS-GVO.clever hilft konkret, einfach und wirksam. Es war bislang vor […]
Der BfDI, Professor Ulrich Kelber, fordert eine rechtliche Klarstellung, zur Abfrage des Impf- und Teststatus von Beschäftigten: „Ich rate zu einer bundeseinheitlichen Regelung, die einen Flickenteppich verhindert. Der Verordnungsgeber ist jetzt in der Pflicht zu handeln.„ Der BfDI steht hierzu bereits mit den beteiligten Bundesministerien in Kontakt. Mit wenigen Ausnahmen, wie beispielsweise im Gesundheitsbereich, können […]
Um im digitalen Zeitalter Fotos von Kindern in Sozialen Medien oder dem Internet zu veröffentlichen, müssen alle gemeinsam Sorgeberechtigten einverstanden sein (OLG Düsseldorf Beschluss vom 20.07.2021, Az: 1 UF 74/21). Das OLG Düsseldorf bestätigt die Entscheidung des OLG Oldenburg (Beschluss vom 24.05.2018, Az: 13 W 10/18). Den Entscheidungen der beiden Oberlandesgerichte lagen ähnliche Sachverhalte zugrunde. […]
Die Datenschützer von noyb haben im Mai eine Beschwerdewelle gegen manipulative und rechtswidrige Cookie-Banner auf großen Websites gestartet. Ein Teil der betroffenen Firmen hat inzwischen nachgebessert. Andere müssen nun mit formalen Beschwerden rechnen. Die europäische Datenschutzorganisation noyb legt bei ihrem Kampf gegen rechtswidrige Cookie-Zustimmungsabfragen im Internet nach. Nach einer ersten Beschwerdewelle, die sich Ende Mai […]
Der Präsident des Bayerischen Landesamtes für Datenschutzaufsicht (BayLDA), Michael Will, stellte am Dienstag, den 13. Juli 2021 den Tätigkeitsbericht seiner Be-hörde für das Jahr 2020 vor. „Auch im Datenschutz war 2020 – das Jahr der Pandemiebekämpfung – geprägt von neuen Arbeitsbedingungen genauso wie vonunzähligen neuen Fragestellungen. Das Datenschutzrecht hat diese Bewährungsprobe gut bestanden und die […]
Pressemitteilung der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder vom 21.06.2021 Mit Durchführungsbeschluss vom 4. Juni 2021 hat die Europäische Kommission neue Standardvertragsklauseln erlassen, die eine rechtskonforme Übermittlung personenbezogener Daten in Drittländer ermöglichen sollen. Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (Datenschutzkonferenz, DSK) weist wie auch der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) […]
Verantwortliche sind hier in der Pflicht, einen wichtigen Beitrag zur Pandemiebekämpfung zu leisten und zugleich die sensiblen Daten ihrer Kundinnen und Kunden sorgsam zu verarbeiten. Michael Will, Präsident des Landesamts für Datenschutzaufsicht appelliert deshalb an die Verantwortlichen: „Datenschutz und Pandemiebekämpfung sind weder unversöhnliche Gegenspieler noch doppelte Bürokratie für die Unternehmen. Nur beide gemeinsam sichern das […]
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Jürgen Schmidt
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