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Ab 2018 können Nutzer ihre Daten von einem Anbieter zu einem anderen mitnehmen – von einem sozialen Netzwerk zum anderen; von einer Versicherung zur nächsten. Neben diesen naheliegenden Möglichkeiten sind auch noch viele andere Datentransfers denkbar. Was nach großer Freiheit für Verbraucher und nach einer Chance klingt, bestehende Monopole im Digitalmarkt aufzubrechen, kann allerdings auch […]
70 Prozent der Anwender würden Firmen nach einem Datenschutzproblem durch Aufkündigung der Geschäftsbeziehung abstrafen. Das zeigen die Ergebnisse einer im Auftrag von Gemalto durchgeführten Umfrage unter rund 10.000 Anwendern weltweit, unter anderem auch aus Deutschland. Sieben von zehn der Befragten (69 Prozent) sind der Ansicht, dass Unternehmen die Sicherheit von Kundendaten nicht sehr ernst nehmen. […]
Onlinespiele auf Facebook dürfen nicht so präsentiert werden, dass Verbraucher beim Anklicken des Buttons „Spiel spielen“ ohne nähere Informationen in die Weitergabe ihrer Daten einwilligen. Die Berechtigung der Spiele-App-Betreiber zum „Posten“ eigener Inhalte über das Facebookprofil des Nutzers ist intransparent. Ausschlaggebend dafür, welches Datenschutzrecht gilt, ist die Tätigkeit von Facebook in Deutschland. Facebook darf personenbezogene […]
Der BvD befasst sich seit langem mit der Entwicklung der Funktion des Datenschutzbeauftragten in der DS-GVO. Während der Entwicklung der neuen Verordnung hat es viele Termine und Gespräche gegeben, um die Stellung und Rolle des Datenschutzbeauftragen möglichst klar herauszuarbeiten. Durch die zahlreichen Kompromisse in der DS-GVO ist nun aber noch viel Interpretationsbedarf geblieben, der auch […]
Der Sächsische Landesdatenschutzbeauftragte Andreas Schurig hat in seinem aktuellen Tätigkeitsbericht auf die Pflicht zur Verschlüsselung bei E-Mails von Berufsgeheimnisträgern (Apotheker, Ärzte und Rechtsanwälte, …) hingewiesen, wenn diese sensible personenbezogene Daten enthalten. Laut Schurig ist insbesondere das Versenden von Gesundheitsdaten per unverschlüsselter E-Mail rechtlich unzulässig, da es sich hierbei um besondere Arten von personenbezogenen Daten i.S.v. […]
Hat der Arbeitgeber vor der Einrichtung des Gruppenkalenders in Outlook den Betriebsrat nicht gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG beteiligt, ist eine Weisung, den Gruppenkalender zu benutzen, unwirksam. Eine entsprechende Abmahnung ist aus der Personalakte zu entfernen. So das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg (LArbG Nürnberg, Urteil v. 21.02.2017 – 7 Sa 441/16). Eine […]
Bislang bewegten sich Betreiber von öffentlichen Hotspots in Deutschland in einer rechtlichen Grauzone. Das neue WLAN-Gesetz soll hier Sicherheit schaffen. Am Freitag, zwei Tage vor der Bundestagswahl befasst sich der Bundesrat ein letztes Mal mit dem neuen WLAN-Gesetz, das eine bessere rechtliche Grundlage für Anbieter öffentlicher Hotspots schaffen soll. Vom Bundestag war es bereits Ende […]
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat ein Urteil mit hoher Relevanz für Unternehmen veröffentlicht. Konkret ging es um die Frage, ob ein Arbeitgeber bei einem bestehenden Verbot der privaten Internetnutzung berechtigt ist, die Nutzung des Anschlusses zu überwachen. Das Urteil hat erhebliche praktische Auswirkungen auch in Deutschland. Private Nutzung der dienstlichen Kommunikationsmittel Das Urteil […]
Seit Mai 2016 ist die endgültige Fassung der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) verabschiedet und veröffentlicht. Unternehmen haben nun bis zum 25. Mai 2018 Zeit, die neuen datenschutzrechtlichen Anforderungen umzusetzen. Denn dann gilt die Verordnung unmittelbar in allen EU-Mitgliedsstaaten und löst die bisherigen nationalen Regelungen und EU-weiten Richtlinien ab. Welche Maßnahmen Unternehmen bis dahin ergreifen sollten, zeigt der […]
Seit 2004 sind Arbeitgeber verpflichtet, länger erkrankten Beschäftigten ein Betriebliches Eingliederungsmanagement (kurz: BEM) anzubieten. Das BEM dient dem Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit und ist ein Instrument, um den Folgen des demographischen Wandels wirksam zu begegnen. Gleichzeitig sichert das BEM durch frühzeitige Intervention die individuellen Chancen den Arbeitsplatz zu behalten. Bei dem BEM nach § 84 Abs. […]
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Jürgen Schmidt
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